Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, Fremdkörper in einer offenen Gesellschaft?
5. Mai 2019
VVN – BdA Kreisvereinigung Augsburg
DEMOKRATIE + ANTIFASCHISMUS
In Kooperation mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW Augsburg und dem Frauenbündnis gegen Rechts veranstaltete die VVN am 10. April 2019 im S-Forum der Stadtbücherei Augsburg einen Abend mit der Referentin und bekannten Antifaschistin Silvia Gingold:
Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, Fremdkörper in einer offenen Gesellschaft?
Hintergrund für die Auseinandersetzung mit diesem aktuellen Thema war ein Beschluss der 36. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA Bayern im Oktober 2018:
Der „Verfassungsschutz“ (Bundes- und Landesämter) war und ist Bestandteil des Neonaziproblems und bedroht Demokratie und Rechtsstaat. Deswegen unterstützt die Landesvereinigung Bayern der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. Bestrebungen, die zur Auflösung des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ führen.
Ausgehend von ihrer politischen Verfolgung und geheimdienstlichen Beobachtung als Tochter der jüdischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold in der Bundesrepublik Deutschland berichtete die pensionierte Lehrerin Silvia Gingold als eine der ersten Betroffenen über die Praxis der Berufsverbote in den 70er Jahren und der über sie verhängten geheimdienstlichen Bespitzelung bis heute. Trotz der öffentlich gewordenen Verstrickungen des „Verfassungsschutzes“ in das mörderische neonazistische Netzwerk des NSU und der militanten Neonaziszene entzieht sich der Inlandsgeheimdienst nach wie vor weitgehend der parlamentarischen und bürgerrechtlichen Kontrolle und fühlt sich gedeckt und gestützt durch die derzeitige Regierung.
Bei der an Silvia Gingolds faktenreichen Bericht anschließenden Diskussion zeigte sich deutlich – besonders bei den jüngeren Anwesenden – dass detaillierte Aufklärung sowohl über Vergangenes als auch über die jüngste Geschichte aus antifaschistischer und demokratischer Sicht ganz dringend notwendig ist.
Franz Egeter
