Tabu-Bruch ist vollzogen: AfD als „Königsmacher“ in Thüringen

6. Februar 2020

Ulrich Schneider, Bundessprecher der VVN-BdA
5. Februar 2020

Mit Entsetzen müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es ausgerechnet die FDP in Thüringen ist, die den Tabu-Bruch vollzogen hat, die Höcke-AfD in die Rolle als „Königsmacher“ zu bringen. Ihr Schachzug, im dritten Wahlgang der Wahl zum Thüringischen Ministerpräsidenten den eigenen Kandidaten Thomas Kemmerich gegen Bodo Ramelow ins Rennen zu schicken, ermöglichte es der AfD, eine von ihr behauptete „bürgerliche Mehrheit“ gegen die rot-rot-grüne Landesregierung zu schaffen. Und CDU und FDP ließen dies widerspruchslos zu. CDU-Chef Mohring erklärte blauäugig, man sei nicht verantwortlich für das Stimmverhalten anderer Parteien. Alle bisherigen vollmundigen Erklärungen der FDP und der CDU, man wolle nicht mit der AfD zusammenarbeiten und werde sich nicht auf deren Unterstützung einlassen, wurden dem Machtkalkül gegen die bisherige Landesregierung geopfert.

Wer auf diese Weise Rassisten hoffähig macht, ist vollkommen unglaubwürdig, wenn es um gemeinsames zivilgesellschaftliches Handeln gegen Neofaschismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Aspekte der Rechtsentwicklung geht. Die Wahl von Thomas Kemmerich wird in Thüringen – wenn es überhaupt gelingt – eine Regierung schaffen, die auf Gedeih und Verderb von der AfD abhängig ist. Das ist eine ernste Bedrohung für alle antifaschistischen Kräfte im Land und Einrichtungen, wie die KZ Gedenkstätte Buchenwald.

Deshalb ist zivilgesellschaftlicher Widerstand in jeder Form jetzt gefordert.

Soziales Engagement verhindert OB-Kandidatur der Bamberger Linken Liste in Bamberg!

2. Februar 2020

Wenn am 4. Februar der Wahlausschuss in Bamberg tagt und im Anschluss die Listen der Kandidierenden bekannt gibt, dann wird Stephan Kettner als OB-Kandidat der Bamberger Linken Liste nicht dabei sein. Zum Verhängnis wird ihm seine Mitgliedschaft in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA).

EU-Ausländer*innen haben in Deutschland passives und aktives Wahlrecht. Dies resultiert aus dem Diskriminierungsverbot für EU-Ausländer*innen. Doch Bayern macht als einziges Bundesland hier eine Ausnahme: OB-Kandidat*innen dürfen nur Menschen mit deutschem Pass werden, auch wenn sie von EU-Ausländer*innen gewählt werden. Für den Stadtrat dürfen sie hingegen antreten.

Der von der Bamberger Linken Liste im November nominierte Kandidat Stephan Kettner ist österreichischer Staatsbürger und wurde im Dezember darauf aufmerksam, dass er deshalb nicht für die Oberbürgermeister*innenwahl antreten darf. Deshalb stellte er einen Antrag auf Einbürgerung. Weil er in Deutschland geboren wurde, die Mutter deutsche Staatsangehörige ist und er an der Universität Bamberg sein Studium mit einem Diplom abgeschlossen hat, sollten diese Bedingungen laut dem Wahlamt der Stadt Bamberg gute Voraussetzungen sein, um eine Einbürgerung rechtzeitig abzuschließen.

Neben den Unterlagen, die für eine Einbürgerung für die Stadt von Bedeutung sind, wird eine Prüfung durch Polizei und Verfassungsschutz benötigt. Hier gab Herr Kettner wahrheitsgemäß an, dass er Mitglied in der VVN/BdA ist. Die Mitgliedschaft in einem Verein, der sich dem Gedenken an die Opfer des Naziterrors und gegen wiederaufkommende rechte Ideologien und Gewalt widmet, ist für Stephan Kettner ein sehr wichtiges Anliegen. Der VVN steht in Bamberg in einer historischen Tradition (die Witwe Graf Stauffenbergs war hier VVN-Mitglied) und auch die Stadt beteiligt sich an Veranstaltungen des Vereins, wie zuletzt beim Gedenktag an die Befreiung des KZ Auschwitz, am
26. Januar auf der Unteren Brücke.

Doch nur in Bayern wird der VVN/BdA vom Verfassungsschutz beobachtet. Und deshalb wird Herrn Kettner derzeit die deutsche Staatsbürgerschaft vorenthalten und damit die Teilnahme an der Wahl zum Oberbürgermeister in Bamberg verweigert. Dies ist aus unserer Sicht ein Skandal! Daher lädt die Bamberger Linke Liste zu einer Pressekonferenz mit Stephan Kettner am 03. Februar um 14 Uhr in der Galerie am Stephansberg (Unterer Stephansberg 5, Bamberg) ein.

Die Bamberger Linke Liste wägt zudem ab rechtlich gegen diese Entscheidung vorzugehen.

Friedenspolitik und Antifaschismus sind untrennbar

22. Januar 2020

Beitrag zur antifa märz-april 2020

Friedenspolitik und Antifaschismus sind untrennbar

Beschlüsse zum Antifaschismus auf dem 22. Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK)

Im November 2019 legten 100 Delegierte aus Gruppen und Landesverbänden unter dem Kongressmotto „Netzplan für eine Welt ohne Militär“ Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit fest, die nun von einem erfreulich verjüngten BundessprecherInnenkreis koordiniert wird.

Im Rahmen der Wahl von Vertreter*innen der DFG-VK in befreundeten nationalen und internationalen Organisationen der Friedensbewegung wurden zum ersten Mal auch Martha Metzger und Franz Egeter als Kontaktpersonen zur Bundesorganisation der VVN-BdA gewählt. Beide sind sowohl in der DFG-VK als auch in der VVN-Kreisvereinigung Augsburg bzw. im bayerischen Landesvorstand der VVN-BdA aktiv und bemühen sich verstärkt um die Verankerung des Antifaschismus in der DFG-VK und in Bündnissen.

Für viele ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die DFG-VK nicht mit Rassist*innen und Nazis zusammenarbeitet. Seit einigen Jahren gibt es jedoch immer wieder Versuche von Einzelnen oder Gruppen aus dem völkischen rechten Spektrum, auch in der Friedensbewegung Fuß zu fassen. Auf dem 22. Bundeskongress wurde mit einem entsprechenden Beschluss zur Problematik klar Position bezogen:

„Die Zusammenarbeit in Bündnissen mit der AfD und anderen rechtsradikalen und rechtsoffenen Menschen, Gruppen und Organisationen lehnt die DFG-VK ab. In Bündnissen wirkt die DFG-VK darauf hin, dass die Teilnahme von rechtsextremen Menschen, Gruppen und Organisationen nicht möglich ist.

Die DFG-VK stellt sich entschieden gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie und die Diskriminierung aufgrund der Herkunft. Wir lehnen jede Form der Gewalt gegen Menschen ab. Wir kooperieren nicht mit völkischen, rassistischen und faschistischen Parteien. Zudem trägt die DFG-VK keine Bündnisse/Veranstaltungen mit, die von einer AfD-Gliederung oder einer als AfD-Funktionär*in bekannten Person mitveranstaltet wird.“

Wenn die DFG-VK der Idee ihres Programms gerecht werden und die Hintergründe und Strukturen von eskalierten Gewaltkonflikten herausstellen und verändern will, muss neben Pazifismus/Antimilitarismus auch eine antikapitalistische, feministische, antirassistische und antifaschistische Politik verfolgt werden.

Martha Metzger & Franz Egeter
VVN-BdA KV Augsburg

Aktuelles zum Thema Gemeinnützigkeit

12. Dezember 2019

Unsere Bundesorganisation muss nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit vorerst keine Steuern nachzahlen. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften setzte den Vollzug des ergangenen Steuerbescheids aus.

Für den Landesverband Bayern ist dies nur ein Etappensieg. Unsere Diffamierung durch den bayrischen „Verfassungsschutz“ dauert an. Daran ändert auch der gestern im bayrischen Landtag behandelte Dringlichkeitsantrag nichts. Mit den Stimmen von CSU, AfD, Freien Wählern und FDP wurde gegen den Antrag und für die weitere Diskriminierung und Ausgrenzung unserer Organisation gestimmt. Für die sofortige Beendigung der Verleumdungen und die Wiederherstellung der Gemeinnützigkeit stimmten die Abgeordneten von SPD und Bündnis90/Die Grünen.

Unser Kampf geht also weiter. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass wir uns dabei auf viele alte und neue Freundinnen und Freunde verlassen können.

Pressemitteilung der VVN-BdA Bayern zum Antrag der Landtags-Grünen „VVN muss gemeinnützig bleiben“

11. Dezember 2019

Mit großer Freude haben wir vom Antrag „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss gemeinnützig bleiben“ der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erfahren. In einem Dringlichkeitsantrag sprechen sich die Abgeordneten für die sofortige Beendigung der Diffamierung der VVN-BdA durch den bayrischen Verfassungsschutz aus, eine Forderung, der wir uns an dieser Stelle nur anschließen können.

Jahr für Jahr präsentiert das Innenministerium des Freistaats Bayern der Öffentlichkeit einen gedruckten Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr und stets findet via Copy and Paste die immer (wort-)gleiche Behauptung Eingang, wir seien „linksextremistisch beeinflusst“. Begründet werden muss diese Anschuldigung offensichtlich nicht oder zumindest nicht mit Ereignissen, die im Zusammenhang mit dem Wirken unseres Landesverbandes stehen.

Unsere Erwähnung im bayrischen Verfassungsschutzbericht bringt alljährlich mehr über die Verfassungstreue seiner Urheber zum Ausdruck als über jene unserer Mitglieder. Trotz der öffentlich gewordenen Verstrickungen des „Verfassungsschutzes“ in das mörderische neonazistische Netzwerk des NSU und der militanten Neonaziszene entzieht sich der Inlandsgeheimdienst nach wie vor weitgehend der parlamentarischen und bürgerrechtlichen Kontrolle. Ein wirksamer Schutz der Demokratie gegen die Bedrohungen von Rechts ist nicht durch die Stärkung von Geheimdiensten zu haben, sondern nur durch eine wachsame antifaschistische Zivilgesellschaft. Mit deren Bekämpfung muss Schluss sein.

Das Label „linksextremistisch beeinflusst“ ist ein Stigma und als solches soll es wirken. Somit wird es uns erschwert, uns in der Öffentlichkeit zu äußern und gehört zu werden. Zusätzlich werden wir als Antifaschistinnen und Antifaschisten in unserer Tätigkeit beschränkt und behindert, weil uns durch den Entzug der Gemeinnützigkeit finanzielle Mittel entzogen werden. Das alles ereignet sich in Zeiten, in denen die Namen unserer Mitglieder auf Todeslisten geführt werden, sich der braune Terror in Deutschland wieder ausbreitet und Neofaschisten ganz offiziell Steuergelder über die Parteienfinanzierung erhalten. In diesen Zeiten müssen alle Demokratinnen und Demokraten Antifaschisten sein. Wer jetzt nicht schreit, stimmt zu. Und doch versuchen der bayerische Verfassungsschutz, das Finanzamt München und neuerdings auch jenes in Berlin eine der lauteren Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Wir begrüßen den Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen als konkreten Versuch, den jahrelangen bayrischen Sonderweg zu beenden. Der Antrag „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss gemeinnützig bleiben“ ist uns über seine konkrete Wirkung hinaus ein Zeichen der Solidarität in bedrohlichen Zeiten. Die Diskriminierung der VVN-BdA muss beendet werden, damit wir uns gemeinsam auf eine wichtigere Aufgabe konzentrieren können. Mit lauter Stimme und aller Kraft: Nie mehr Faschismus! Nie wieder Krieg!

Petition „Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!“

26. November 2019

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

Einige von Euch haben es bereits mitbekommen, den Anderen sei es ans Herz gelegt: Es gibt jetzt eine Online-Petition, die sich für den Erhalt der Gemeinnützigkeit unserer Bundesorganisation einsetzt.

Die Petition „Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!“ hat bereits einen erfolgreichen Start hingelegt. Nun kommt es darauf an, das Momentum zu nutzen. Bitte teilt die Petition auf allen sozialen Medien und sprecht darüber!
Mit der Erinnerung an die Verbrechen und Opfer des Nationalsozialismus erfüllt die VVN-BdA eine wichtige Funktion in unserer Gesellschaft. Sie stellt sich damit dem Wiedererstarken des Faschismus entgegen. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in der antifaschistischen Arbeit engagieren. Diese Entscheidung muss dringend revidiert werden!

www.openpetition.de/petition/online/die-vvn-bda-muss-gemeinnuetzig-bleiben-deutschland

Mit solidarischen Grüßen

Eure Landessprecher

Pressespiegel zum Entzug der Gemeinnützigkeit des VVN-BdA

24. November 2019

Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

22. November 2019

Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

Geschrieben von Cornelia Kerth, Dr. Axel Holz

22. November 2019

Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen. Damit ist die VVN-BdA in ihrer Existenz bedroht.

Das Finanzamt Berlin handelt damit anders, als das Finanzamt Oberhausen-Süd, das der Landesvereinigung NRW die Gemeinnützigkeit am 22. Oktober gewährt hat. In beiden Fällen war derselbe Vorwurf erhoben worden. Er besteht darin, dass die Landesvereinigung Bayern der VVN-BdA im bayrischen Verfassungsschutzbericht wiederholt als linksextremistisch beeinflusst dargestellt wird. Während das Finanzamt Oberhausen-Süd der Widerrede der VVN-BdA im Anhörungsverfahren entsprach, beharrt das Berliner darauf, dass „der volle Beweis des Gegenteils, als Widerlegung der Vermutung als extremistische Organisation“ nicht erbracht worden sei.

Das bedeutet, dass die Bewertung durch eine nachgeordnete bayrische Landesbehörde, die laut bayrischem Gerichtshof keine Tatsachenbehauptung darstellt, demnach über das Schicksal einer bundesweit arbeitenden zivilgesellschaftlichen Organisation entscheiden dürfen soll.

Von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründet, ist die VVN-BdA seitdem die größte, älteste, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten Deutschlands. Sie vertritt die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern, sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Nazi-Regimes nicht in Vergessenheit geraten sind, u.a. durch den Einsatz für die Errichtung von Gedenkstätten und Erinnerungsorten und vielfache Zeitzeugenarbeit. Sie informiert über aktuelle neofaschistische Umtriebe und organisiert den Widerstand in breiten Bündnissen.

Wir sind entsetzt und empört darüber, dass sich das Berliner Finanzamt die haltlosen Unterstellungen der bayrischen Behörde ungeprüft zu eigen macht. Damit behindert es genau das zivilgesellschaftliche Engagement, das von Regierung und Parteien angesichts schrecklicher rechtsterroristischer Verbrechen allenthalben eingefordert wird.

Wir fordern die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für unsere Organisation!

Esther Bejarano und die Microphone Mafia

18. November 2019

Esther Bejarano, 94 Jahre alt, hat das Vernichtungslager Auschwitz überlebt und ist seit vielen Jahrzehnten unterwegs, um die Menschen vor dem neu erstarkenden Neofaschismus zu warnen. Sie ist Ehrenvorsitzende des VVN-BdA und tritt seit 10 Jahren mit der Kölner Rapgruppe Microphone Mafia auf. Was als einmaliges Musikprojekt geplant war, ist inzwischen eine eng familiäre Gruppe, die viele Menschen mit der Mischung aus Rap und Gesang, Liedern in verschiedenen Sprachen und guter Laune unterhält. Immer unter der Mahnung „NIE WIEDER KRIEG!“

Am Sonntag, den 17. November war Esther Bejarano mit der Microphone Mafia in Freising im Lindenkeller zu Gast. Das Konzert wurde vom VVN-BdA Freising in Zusammenarbeit mit der Stadt Freising organisiert, der Lindenkeller war ein willkommener Gastgeber.

Die erste dreiviertel Stunde las Esther aus ihren Erinnerungen über die Zeit in Auschwitz und Ravensbrück. Im mit über 300 Zuschauer*innen völlig ausverkauften Saal herrschte absolute Stille. Im Anschluss an ihre Lesung begann das Konzert. Moderiert wurde es hauptsächlich von Kutlu „Little Asia“ Yurtseven, den, so seine eigene Aussage, Esther Bejarano inzwischen „eingeenkelt“ hat. Sie sangen Lieder auf deutsch, jiddisch und in anderen Sprachen. Die Zuschauer waren begeistert, dass Esther in ihrem Alter noch so vital auf der Bühne stand und sogar tanzte. Das Konzert war mitreißend und es gab sehr viel Beifall. Danach signierte Esther noch einige Bücher.

Am Montag danach fand im Rathaus Freising eine weitere Lesung von Esther Bejarano vor über 70 Freisinger Schüler*innen statt. Sie las wieder aus ihren Erinnerungen und anschließend konnten die Schüler*innen noch Fragen stellen. Zum Schluss sprach Freisings Oberbürgmeister Tobias Eschenbacher noch einige Worte und Esther Bejarano trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Ihr Worte waren:

„Es hat mich gefreut hier sein zu dürfen. Ich wünsche Freising alles Gute für eine friedliche Zukunft. Esther Bejarano. Freising, den 18.11.2019“

Antifa-Kongress in München

8. November 2019

Vom 8. bis zum 10. November gibt es im Münchner DGB-Haus sowie im Kafe Marat bei Vorträgen, Workshops, Diskussionen und Parties Gelegenheit zu Austausch, Debatte und Vernetzung. Wir werden dort mit unserer Anti-AfD Ausstellung und einem Büchertisch vertreten sein. Allen Freundinnen und Freunden der VVN sei besonders die Veranstaltung „Die Generation danach“ mit den Kameradinnen Luise Gutmann und Anette Müssener ans Herz gelegt (Samstag, 13Uhr, DGB-Haus). Außerdem wird VVN-BdA Bundessprecherin Cornelia Kerth ab 17Uhr bei einer Podiumsdiskussion im großen Saal des DGB-Hauses zu hören sein („Rechte Großmobilisierungen in Ost- und Mitteleuropa“). Für Sonntag Mittag wird unter dem Motto „Erinnern heißt Kämpfen“ die gemeinsame Anreise zur Gedenkstätte Dachau organisiert.

Das ganze Programm findet Ihr hier: http://antifakongress.blogsport.eu/

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