Landesvereinigung Bayern

Beitrag zur antifa märz-april 2020

Friedenspolitik und Antifaschismus sind untrennbar

Beschlüsse zum Antifaschismus auf dem 22. Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK)

Im November 2019 legten 100 Delegierte aus Gruppen und Landesverbänden unter dem Kongressmotto „Netzplan für eine Welt ohne Militär“ Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit fest, die nun von einem erfreulich verjüngten BundessprecherInnenkreis koordiniert wird.

Im Rahmen der Wahl von Vertreter*innen der DFG-VK in befreundeten nationalen und internationalen Organisationen der Friedensbewegung wurden zum ersten Mal auch Martha Metzger und Franz Egeter als Kontaktpersonen zur Bundesorganisation der VVN-BdA gewählt. Beide sind sowohl in der DFG-VK als auch in der VVN-Kreisvereinigung Augsburg bzw. im bayerischen Landesvorstand der VVN-BdA aktiv und bemühen sich verstärkt um die Verankerung des Antifaschismus in der DFG-VK und in Bündnissen.

Für viele ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die DFG-VK nicht mit Rassist*innen und Nazis zusammenarbeitet. Seit einigen Jahren gibt es jedoch immer wieder Versuche von Einzelnen oder Gruppen aus dem völkischen rechten Spektrum, auch in der Friedensbewegung Fuß zu fassen. Auf dem 22. Bundeskongress wurde mit einem entsprechenden Beschluss zur Problematik klar Position bezogen:

„Die Zusammenarbeit in Bündnissen mit der AfD und anderen rechtsradikalen und rechtsoffenen Menschen, Gruppen und Organisationen lehnt die DFG-VK ab. In Bündnissen wirkt die DFG-VK darauf hin, dass die Teilnahme von rechtsextremen Menschen, Gruppen und Organisationen nicht möglich ist.

Die DFG-VK stellt sich entschieden gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie und die Diskriminierung aufgrund der Herkunft. Wir lehnen jede Form der Gewalt gegen Menschen ab. Wir kooperieren nicht mit völkischen, rassistischen und faschistischen Parteien. Zudem trägt die DFG-VK keine Bündnisse/Veranstaltungen mit, die von einer AfD-Gliederung oder einer als AfD-Funktionär*in bekannten Person mitveranstaltet wird.“

Wenn die DFG-VK der Idee ihres Programms gerecht werden und die Hintergründe und Strukturen von eskalierten Gewaltkonflikten herausstellen und verändern will, muss neben Pazifismus/Antimilitarismus auch eine antikapitalistische, feministische, antirassistische und antifaschistische Politik verfolgt werden.

Martha Metzger & Franz Egeter
VVN-BdA KV Augsburg

Unsere Bundesorganisation muss nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit vorerst keine Steuern nachzahlen. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften setzte den Vollzug des ergangenen Steuerbescheids aus.

Für den Landesverband Bayern ist dies nur ein Etappensieg. Unsere Diffamierung durch den bayrischen „Verfassungsschutz“ dauert an. Daran ändert auch der gestern im bayrischen Landtag behandelte Dringlichkeitsantrag nichts. Mit den Stimmen von CSU, AfD, Freien Wählern und FDP wurde gegen den Antrag und für die weitere Diskriminierung und Ausgrenzung unserer Organisation gestimmt. Für die sofortige Beendigung der Verleumdungen und die Wiederherstellung der Gemeinnützigkeit stimmten die Abgeordneten von SPD und Bündnis90/Die Grünen.

Unser Kampf geht also weiter. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass wir uns dabei auf viele alte und neue Freundinnen und Freunde verlassen können.

Mit großer Freude haben wir vom Antrag „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss gemeinnützig bleiben“ der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erfahren. In einem Dringlichkeitsantrag sprechen sich die Abgeordneten für die sofortige Beendigung der Diffamierung der VVN-BdA durch den bayrischen Verfassungsschutz aus, eine Forderung, der wir uns an dieser Stelle nur anschließen können.

Jahr für Jahr präsentiert das Innenministerium des Freistaats Bayern der Öffentlichkeit einen gedruckten Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr und stets findet via Copy and Paste die immer (wort-)gleiche Behauptung Eingang, wir seien „linksextremistisch beeinflusst“. Begründet werden muss diese Anschuldigung offensichtlich nicht oder zumindest nicht mit Ereignissen, die im Zusammenhang mit dem Wirken unseres Landesverbandes stehen.

Unsere Erwähnung im bayrischen Verfassungsschutzbericht bringt alljährlich mehr über die Verfassungstreue seiner Urheber zum Ausdruck als über jene unserer Mitglieder. Trotz der öffentlich gewordenen Verstrickungen des „Verfassungsschutzes“ in das mörderische neonazistische Netzwerk des NSU und der militanten Neonaziszene entzieht sich der Inlandsgeheimdienst nach wie vor weitgehend der parlamentarischen und bürgerrechtlichen Kontrolle. Ein wirksamer Schutz der Demokratie gegen die Bedrohungen von Rechts ist nicht durch die Stärkung von Geheimdiensten zu haben, sondern nur durch eine wachsame antifaschistische Zivilgesellschaft. Mit deren Bekämpfung muss Schluss sein.

Das Label „linksextremistisch beeinflusst“ ist ein Stigma und als solches soll es wirken. Somit wird es uns erschwert, uns in der Öffentlichkeit zu äußern und gehört zu werden. Zusätzlich werden wir als Antifaschistinnen und Antifaschisten in unserer Tätigkeit beschränkt und behindert, weil uns durch den Entzug der Gemeinnützigkeit finanzielle Mittel entzogen werden. Das alles ereignet sich in Zeiten, in denen die Namen unserer Mitglieder auf Todeslisten geführt werden, sich der braune Terror in Deutschland wieder ausbreitet und Neofaschisten ganz offiziell Steuergelder über die Parteienfinanzierung erhalten. In diesen Zeiten müssen alle Demokratinnen und Demokraten Antifaschisten sein. Wer jetzt nicht schreit, stimmt zu. Und doch versuchen der bayerische Verfassungsschutz, das Finanzamt München und neuerdings auch jenes in Berlin eine der lauteren Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Wir begrüßen den Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen als konkreten Versuch, den jahrelangen bayrischen Sonderweg zu beenden. Der Antrag „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss gemeinnützig bleiben“ ist uns über seine konkrete Wirkung hinaus ein Zeichen der Solidarität in bedrohlichen Zeiten. Die Diskriminierung der VVN-BdA muss beendet werden, damit wir uns gemeinsam auf eine wichtigere Aufgabe konzentrieren können. Mit lauter Stimme und aller Kraft: Nie mehr Faschismus! Nie wieder Krieg!

• Download der Pressemitteilung des VVN-BdA Bayern zum Antrag der Landtags-Grünen, 11.12.2019
• Download des Offenen Brief von Esther Bejarano – mit einer Ergänzung von Ernst Grube

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

Einige von Euch haben es bereits mitbekommen, den Anderen sei es ans Herz gelegt: Es gibt jetzt eine Online-Petition, die sich für den Erhalt der Gemeinnützigkeit unserer Bundesorganisation einsetzt.

Die Petition „Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!“ hat bereits einen erfolgreichen Start hingelegt. Nun kommt es darauf an, das Momentum zu nutzen. Bitte teilt die Petition auf allen sozialen Medien und sprecht darüber!
Mit der Erinnerung an die Verbrechen und Opfer des Nationalsozialismus erfüllt die VVN-BdA eine wichtige Funktion in unserer Gesellschaft. Sie stellt sich damit dem Wiedererstarken des Faschismus entgegen. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in der antifaschistischen Arbeit engagieren. Diese Entscheidung muss dringend revidiert werden!

www.openpetition.de/petition/online/die-vvn-bda-muss-gemeinnuetzig-bleiben-deutschland

Mit solidarischen Grüßen

Eure Landessprecher

• RBB24: Antifaschistischer Verein aus Berlin fürchtet um Existenz
• Junge Welt: Bundesvereinigung der VVN-BdA Gemeinnützigkeit entzogen
• Berliner Morgenpost: Verein der NS Opfer – Finanzamt Berlin trifft haarsträubende Entscheidung
• web.de: Jüdische Gemeinde kritisiert Vorgehen gegen Verein
• Frankfurter Rundschau: Finanzamt Berlin entzieht Antifaschisten Gemeinnützigkeit
• tagesschau.de: Weiterer Verein verliert Gemeinnützigkeit
• Spiegel Online: Kritik am Entzug der Gemeinnützigkeit von Verein der Nazi-Opfer

Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

Geschrieben von Cornelia Kerth, Dr. Axel Holz

22. November 2019

Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen. Damit ist die VVN-BdA in ihrer Existenz bedroht.

Das Finanzamt Berlin handelt damit anders, als das Finanzamt Oberhausen-Süd, das der Landesvereinigung NRW die Gemeinnützigkeit am 22. Oktober gewährt hat. In beiden Fällen war derselbe Vorwurf erhoben worden. Er besteht darin, dass die Landesvereinigung Bayern der VVN-BdA im bayrischen Verfassungsschutzbericht wiederholt als linksextremistisch beeinflusst dargestellt wird. Während das Finanzamt Oberhausen-Süd der Widerrede der VVN-BdA im Anhörungsverfahren entsprach, beharrt das Berliner darauf, dass „der volle Beweis des Gegenteils, als Widerlegung der Vermutung als extremistische Organisation“ nicht erbracht worden sei.

Das bedeutet, dass die Bewertung durch eine nachgeordnete bayrische Landesbehörde, die laut bayrischem Gerichtshof keine Tatsachenbehauptung darstellt, demnach über das Schicksal einer bundesweit arbeitenden zivilgesellschaftlichen Organisation entscheiden dürfen soll.

Von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründet, ist die VVN-BdA seitdem die größte, älteste, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten Deutschlands. Sie vertritt die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern, sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Nazi-Regimes nicht in Vergessenheit geraten sind, u.a. durch den Einsatz für die Errichtung von Gedenkstätten und Erinnerungsorten und vielfache Zeitzeugenarbeit. Sie informiert über aktuelle neofaschistische Umtriebe und organisiert den Widerstand in breiten Bündnissen.

Wir sind entsetzt und empört darüber, dass sich das Berliner Finanzamt die haltlosen Unterstellungen der bayrischen Behörde ungeprüft zu eigen macht. Damit behindert es genau das zivilgesellschaftliche Engagement, das von Regierung und Parteien angesichts schrecklicher rechtsterroristischer Verbrechen allenthalben eingefordert wird.

Wir fordern die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für unsere Organisation!

Esther Bejarano, 94 Jahre alt, hat das Vernichtungslager Auschwitz überlebt und ist seit vielen Jahrzehnten unterwegs, um die Menschen vor dem neu erstarkenden Neofaschismus zu warnen. Sie ist Ehrenvorsitzende des VVN-BdA und tritt seit 10 Jahren mit der Kölner Rapgruppe Microphone Mafia auf. Was als einmaliges Musikprojekt geplant war, ist inzwischen eine eng familiäre Gruppe, die viele Menschen mit der Mischung aus Rap und Gesang, Liedern in verschiedenen Sprachen und guter Laune unterhält. Immer unter der Mahnung „NIE WIEDER KRIEG!“

Am Sonntag, den 17. November war Esther Bejarano mit der Microphone Mafia in Freising im Lindenkeller zu Gast. Das Konzert wurde vom VVN-BdA Freising in Zusammenarbeit mit der Stadt Freising organisiert, der Lindenkeller war ein willkommener Gastgeber.

Die erste dreiviertel Stunde las Esther aus ihren Erinnerungen über die Zeit in Auschwitz und Ravensbrück. Im mit über 300 Zuschauer*innen völlig ausverkauften Saal herrschte absolute Stille. Im Anschluss an ihre Lesung begann das Konzert. Moderiert wurde es hauptsächlich von Kutlu „Little Asia“ Yurtseven, den, so seine eigene Aussage, Esther Bejarano inzwischen „eingeenkelt“ hat. Sie sangen Lieder auf deutsch, jiddisch und in anderen Sprachen. Die Zuschauer waren begeistert, dass Esther in ihrem Alter noch so vital auf der Bühne stand und sogar tanzte. Das Konzert war mitreißend und es gab sehr viel Beifall. Danach signierte Esther noch einige Bücher.

Am Montag danach fand im Rathaus Freising eine weitere Lesung von Esther Bejarano vor über 70 Freisinger Schüler*innen statt. Sie las wieder aus ihren Erinnerungen und anschließend konnten die Schüler*innen noch Fragen stellen. Zum Schluss sprach Freisings Oberbürgmeister Tobias Eschenbacher noch einige Worte und Esther Bejarano trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Ihr Worte waren:

„Es hat mich gefreut hier sein zu dürfen. Ich wünsche Freising alles Gute für eine friedliche Zukunft. Esther Bejarano. Freising, den 18.11.2019“

Vom 8. bis zum 10. November gibt es im Münchner DGB-Haus sowie im Kafe Marat bei Vorträgen, Workshops, Diskussionen und Parties Gelegenheit zu Austausch, Debatte und Vernetzung. Wir werden dort mit unserer Anti-AfD Ausstellung und einem Büchertisch vertreten sein. Allen Freundinnen und Freunden der VVN sei besonders die Veranstaltung „Die Generation danach“ mit den Kameradinnen Luise Gutmann und Anette Müssener ans Herz gelegt (Samstag, 13Uhr, DGB-Haus). Außerdem wird VVN-BdA Bundessprecherin Cornelia Kerth ab 17Uhr bei einer Podiumsdiskussion im großen Saal des DGB-Hauses zu hören sein („Rechte Großmobilisierungen in Ost- und Mitteleuropa“). Für Sonntag Mittag wird unter dem Motto „Erinnern heißt Kämpfen“ die gemeinsame Anreise zur Gedenkstätte Dachau organisiert.

Das ganze Programm findet Ihr hier: http://antifakongress.blogsport.eu/

Rassismus tötet!

Erklärung der VVN-BdA zu den Anschlägen in Halle/ Saale

Nach den bislang vorliegenden Informationen haben am Mittwoch mehrere Männer in Halle/Saale rassistisch motivierte Anschläge verübt. Begonnen hatten der bzw. die Täter an der Synagoge in der Hallenser Innenstadt, deren Tür jedoch dem mit einer Maschinenpistole vorgetragenen Angriff standhielt. Am jüdischen Friedhof wurde die erste Person getötet. Anschließend schossen der bzw. die Täter an einer Döner-Imbiss-Bude auf eine weitere Person. Zwei weitere Personen wurden mit Schussverletzungen in die Universitätsklinik eingeliefert. Ein Verdächtiger – laut Medien der 27jährige Neonazi Stefan Balliert – wurde festgenommen. Die Bundesanwaltschaft geht von einem extrem rechten Tatmotiv aus. Der Täter habe ein Video von seinem Überfall gedreht. Das erinnere an das Vorgehen des rassistischen Mörders vom neuseeländischen Christchurch.

Seit längerer Zeit müssen wir beobachten, dass die neofaschistische Szene sich zunehmend bewaffnet und gewaltbereitet agiert. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war dafür ein deutliches Zeichen. Nun scheinen erneut Neonazis ihre Gewaltbereitschaft unter Beweis gestellt zu haben. Wenn die Bundesanwaltschaft ein solches Verbrechen nun unter „Amokgefahr“ kategorisiert, verharmlost sie die von extremen Rechten ausgehenden Gefahren. Auch der Hinweis auf einen „Einzeltäter“ soll von dieser Gefahr ablenken. Es war erkennbar eine geplante Aktion, die am höchsten jüdischen Feiertag sich gegen jüdische Bürger unseres Landes und im nächsten Schritt gegen alle mit „Fremden“ verbundenen Menschen richtete. Solche Morde sind geplant und bewusst vorbereitet.

Wie schon bei dem Angeklagten Stefan Ernst im Fall Lübcke scheinen auch hier die Sicherheitsorgane dieser gewaltbereiten neofaschistischen Szene viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt zu haben. Ob der Anschlag dadurch hätte verhindert werden können, steht nicht zur Debatte. Die Freigiebigkeit der Behörden bei der Ausgabe von Waffenbesitzkarten für extreme Rechte muss auch in diesem Falle untersucht werden.

Die VVN-BdA erklärt ihr tiefes Mitgefühl gegenüber allen Opfern der Anschläge und ihren Familienangehörigen. Für uns ist eine zentrale Konsequenz: Keine Toleranz für Nazis! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Rassismus und Antisemitismus töten – dies zeigen die Vorgänge in Halle/S. in aller Deutlichkeit.

Dr. Ulrich Schneider
Bundessprecher

Silvia Gingold (Foto: privat)

Ziemlich genau vor acht Jahren kam die ehemalige Lehrerin schon einmal nach Hof: zu einer Lesung aus der Autobiografie ihres 2006 verstorbenen Vaters, des berühmten Kämpfers der Resistance. Die Auftritte Peter Gingolds, der von den Nazis doppelt verfolgt wurde als Kommunist und Jude, bei den Protesten gegen die Nazi-Aufmärsche in Wunsiedel hat der Verfassungsschutz ebenso fein säuberlich gespeichert wie jede einzelne der zahlreichen Lesungen seiner Tochter im ganzen Land. In seiner Autobiografie beschreibt er, wie seine Frau Ettie und er nach ihrer Rückkehr aus Frankreich aus der gegenüber liegenden Wohnung in Frankfurt tagaus, tagein überwacht wurden.

Eine Antifaschistin im Schatten des Verfassungsschutzes / Zeitzeugengespräch von VVN-BdA und GEW mit der Lehrerin Silvia Gingold weiterlesen »