ver.di Mittelfranken: „Polizei behindert Proteste gegen Nazis“
19. Februar 2012
In einer Presseerklärung teilt ver.di Mittelfranken mit, dass die Fürther Polizei Busunternehmer „systematisch“ davor gewarnt habe, „Transporte zu den Anti-Naziprotesten nach Dresden durchzuführen.“Daraufhin trat ein Busunternehmer vom Beförderungsvertrag mit ver.di zurück.
Es seien, so die Polizei, „Randale“ und Schäden an den Bussen zu befürchten.
Diese Einschätzung weist Ulli Schneeweiß, ver.di-Organisator der Fahrt nach Dresden, entschieden zurück: „Der Aktionskonsens aller nach Dresden Anreisenden ist selbstverständlich friedlich, sonst wären wir da niemals dabei.“
Zu den Warnanrufen der Fürther Polizei bei Busunternehmen meint Schneeweiß: „Wir befürchten, dass diese den Zweck verfolgt haben uns in der Wahrnehmung unseres Grundrechtes auf Demonstrationsfreiheit gegen Nazis zu behindern.“
20120220_1_120215_pm_polizei_behindert_proteste-2.pdf (55 KB)
20120220_2_120217_pm_vorwuerfe_an_polizei_belegbar-2.pdf (186 KB)